Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Anmeldung
- Zustandekommen des Vertrages
- Preise
- Abholung am Geschäftssitz
- Lieferung, Versandkosten
- Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte und Softwarelizenzen
- Eigentumsvorbehalt, Rücktritt vom Vertrag
- Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
- Fälligkeit und Bezahlung
- Widerruf
- Gewährleistung und Haftung
- Anschriften
- Datenschutz, Copyright, Markenrechte
- Schlussbestimmungen
Stand: Mai 2018
1. Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen CURADEN AG (im Folgenden: CURADEN) und Verbraucher oder Unternehmen (nachfolgend „Kunde“ bzw. „Kunden“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für in der bei Aufruf der Webseite bzw. bei Warenbestellung aktuell abrufbaren und gültigen Fassung hinsichtlich der von CURADEN im Onlineshop dargestellten Waren.
(2) Für Verträge über die Lieferung von digitalen Inhalten, Softwarelizenzen oder Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich eine Abweichung vereinbart wurde. Bei der Lieferung von Softwarelizenzen schuldet der Verkäufer die Überlassung eines Lizenzschlüssels zur Nutzung einer zur Verfügung gestellten Software. Der Kunde erwirbt kein geistiges Eigentumsrecht an der Software. Für die Beschaffenheit der Software ist die jeweilige Produktebeschreibung massgebend.
(3) Vorliegende AGB können sich auf Verträge beziehen, die Produkte (Waren oder Dienstleistungen) in Form einer Einmallieferung oder auch auf dem Wege von dauerhaften Lieferungen („Abonnementsvertrag“) zum Gegenstand haben. Bei einem Abonnementsvertrag verpflichtet sich CURADEN das vertraglich geschuldete Produkt für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit zu liefern.
(4) Von Zeit zu Zeit werden die Nutzungsbedingungen der Webseite, dieDatenschutzerklärung oder die vorliegenden AGB des Onlineshops angepasst, ergänzt oder geändert. Mit jedem neuen Aufruf oder Besuch der Webseite gelten die jeweils aktuellen, abrufbaren Versionen. Bitte besuchen Sie diese Seite regelmässig, um die aktuellen Bestimmungen einzusehen. Sollten wir erhebliche Änderungen an dieser Datenschutzerklärung vornehmen, so werden wir Sie in einer Mitteilung auf unseren Websites und/oder in unseren mobilen Apps sowie durch eine aktualisierte Fassung der Datenschutzerklärung darüber informieren. Sind Sie mit den geänderten Bestimmungen nicht einverstanden, bitten wir Sie schriftlich per Email an info@curaden.ch zu widersprechen und Ihr Benutzerprofil, falls Sie ein solches erstellt haben, bis zum Inkrafttreten der Änderungen zu löschen. Ohne Ihre Abmeldung besteht Ihr Benutzerprofil nach Inkrafttreten unter Anwendung der geänderten Bestimmungen fort.
(5) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(6) Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb der Schweiz und Liechtenstein möglich. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in der Schweiz und Liechtenstein getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.
(7) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschliesslich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, CURADEN hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Anmeldung
(8) Jede Warenbestellung setzt eine Anmeldung als Kunde bzw. Eröffnung eines Benutzerprofils bei CURADEN voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig.
(9) Die Zulassung kann von CURADEN jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. CURADEN ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren und zu löschen.
3. Zustandekommen des Vertrages
(10) Die Darstellung des Sortiments von CURADEN im Onlineshop stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Kunden dar. Sie ist unverbindlich.
(11) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
(12) Indem der Kunde per Internet (Onlineshop), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung bei CURADEN aufgibt, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit CURADEN ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung („Bestelleingangsbestätigung“). Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei CURADEN eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird CURADEN den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(13) Der Vertrag mit CURADEN kommt zustande, wenn CURADEN dieses Angebot ausdrücklich annimmt („Auftragsbestätigung“) oder indem CURADEN das bestellte Produkt an den Kunden versendet.
(14) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann CURADEN das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Vorübergehend nicht lieferbare Produkte werden für den Kunden vorgemerkt, die Bestellung des Kunden bleibt bestehen.
(15) Preisschwankungen sind möglich. Massgeblich ist der im Zeitpunkt der Abgabe des Angebots.
4. Preise
(16) Für den Kauf und die Bestellung von Waren und Dienstleistungen gelten die angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Kaufes und der Bestellung in Schweizer Franken (CHF). Preisänderungen bleiben vorbehalten.
(17) Alle Preise enthalten die schweizerische gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt.) und, wo zutreffend, die vorgezogene Recyclinggebühr (vRG).
(18) In den Preisen nicht inbegriffen sind zusätzlich entstehende Versandkosten (zwischen CURADEN und Kunden).
5. Abholung am Geschäftssitz
(19) Nach telefonischer Voranmeldung besteht die Möglichkeit, die Ware nach Absprache an einem vereinbarten Geschäftssitz von CURADEN selbst abzuholen.
(20) Bei Abholung der Ware, kommt der Vertrag mit CURADEN zustande, wenn CURADEN das Angebot ausdrücklich annimmt („Auftragsbestätigung“) oder indem CURADEN das bestellte Produkt an den Kunden übergibt
6. Lieferung, Versandkosten
(21) CURADEN wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse oder (falls als Zahlungsmethode gewählt) bei PayPal hinterlegte Adresse schnellstmöglich ausliefern. CURADEN ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von CURADEN durchgeführt werden, übernimmt CURADEN die zusätzlichen Portokosten.
(22) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
(23) Die Lieferzeit innerhalb der Schweiz beträgt normalerweise 1-5 Werktage. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich.
(24) Digitale Inhalte, Gutscheine und Softwarelizenzschlüssel werden dem Kunden nach dem Ermessen von CURADEN ausschliesslich in elektronischer Form (i) per Download oder (ii) per E-Mail überlassen.
7. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte und Softwarelizenzen
(25) Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Onlineshop von CURADEN nichts anderes ergibt, räumt CURADEN dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschliessliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen.
(26) Die Übergabe eines Lizenzschlüssels für eine Softwarelizenz berechtigt den Kunden zur Nutzung der aus der jeweiligen Produktbeschreibung und der Lizenzbestimmung ersichtlichen Software bzw. Inhalte in dem dort beschriebenen Umfang.
(27) Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte ausserhalb des Rahmens dieser AGB bzw. der Lizenzbestimmungen ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
(28) Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.
8. Eigentumsvorbehalt, Rücktritt vom Vertrag
(29) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CURADEN.
(30) Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von CURADEN nicht nachkommt, kann CURADEN nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch CURADEN liegt ein Rücktritt vom Vertrag vor. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. CURADEN ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt.
(31) CURADEN behält sich vor, bei negativem Ergebnis einer Bonitätsprüfung keinen Vertrag einzugehen.
9. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
(32) Abonnementverträge werden unbefristet, mindestens jedoch für die aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop von CURADEN ersichtliche Mindestlaufzeit geschlossen. Der Abonnementvertrag kann während der Mindestlaufzeit jederzeit zum Ende der Mindestlaufzeit und nach Ablauf der Mindestlaufzeit jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen schriftlich oder in per Telefax/Email an in Ziffer 13 angegebenen Adressen gekündigt werden.
(33) Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
10. Fälligkeit und Bezahlung
(34) CURADEN akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden (im Onlineshop) angezeigten Zahlungsarten. CURADEN behält sich das Recht vor mit ihren Kunden schriftlich eine andere Zahlungsart, als in diesem Abschnitt erwähnt, festzulegen.
(35) Für die Zahlungsabwicklung über den Onlineshop verwendet CURADEN die Paymentlösung Saferpay von SIX Payment Services AG, um dem Kunden ein einfaches und sicheres Zahlen mit den Kreditkarten sowie allenfalls alternativen Zahlungsmitteln zu ermöglichen.
(36) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) Sàrl. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
(37) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden - vorbehaltlich Absatz (38) - mit Vertragsschluss fällig. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
(38) CURADEN kann ohne Angabe von Gründen Vorauskasse verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(39) Kommt der Kunde in Verzug, ist CURADEN berechtigt, eine im Bestellprozess angegebene Mahnkostenpauschalezu verlangen. Das Recht von CURADEN, einen höheren Schaden geltend zu machen, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung durch ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt, bleibt hiervon unberührt.
(40) Gutscheine für den CURADEN Onlineshop können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
(41) Gutscheine werden nur zu den auf dem Gutschein angezeigten Bedingungen und ausschliesslich für die auf dem Gutschein mitgeteilten Warengruppen eingelöst. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
(42) Gutscheine oder gesetzlich zulässige Rabatte (z.B. Mengenrabatte) können im Rahmen einer Bestellung nicht kumuliert werden. Der Wert des Gutscheins kann nicht in Bargeld ausbezahlt werden.
(43) Der Gutschein ist übertragbar. CURADEN kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein im Onlineshop einlöst, leisten.
11. Widerruf
(44) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angaben von Gründen innerhalb von maximal 30 Tagen nach Erhalt der Ware durch Rücksendung der Ware an CURADEN zu widerrufen. Der Kunde muss zusätzlich innert gleicher Frist den Widerruf schriftlich (z.B. Brief, E-Mail, Fax) anmelden. Die Frist beginnt am Tag des Versands bzw. der Abholung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Widerruf in Textform ist an die in Ziffer 13 angegebene Anschrift oder per E-Mail an info@curaden.ch zu richten. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
(45) Der Widerruf ist ausgeschlossen und besteht nicht bei:
- Lieferung von Waren, die als Sonderanfertigungen eigens für den Kunden gefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Der Kunde ist verpflichtet ausnahmslos alle Teile zu übernehmen und zu bezahlen;
- Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- Lieferungen von Arzneimitteln können nicht zurückgegeben werden;
- Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
(46) Im Falle eines wirksamen Widerrufes bzw. Rücktritts vom Vertrag müssen beide Parteien die bereits empfangenen Leistungen zurückerstatten. Wenn der Kunde die empfangene Ware nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben kann, muss er CURADEN im Umfang des Minderwerts Wertersatz leisten.
(47) Der Kunde hat die Kosten und Gefahr der Rücksendung zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
(48) Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht CURADEN von ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
(49) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
12. Gewährleistung und Haftung
(50) Sind die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs mangelhaft, z.B. Herstellerfehler, oder liegt eine Falschlieferung vor, stehen dem Kunden ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung bzw. Austausch (Ersatzlieferung) zu. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung kann der Kunde die Rückgängigmachung des Kaufes verlangen. Der Anspruch erlischt, wenn der Kunde den Mangel oder die Falschlieferung CURADEN nicht innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware per E-Mail info@curaden.ch, Telefon, Fax oder Post mitteilt.
(51) Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung von CURADEN ist ausgeschlossen in Fällen (i) leichter Fahrlässigkeit, (ii) indirekten und mittelbaren Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) nicht realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus Lieferverzug sowie (v) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von CURADEN, sei dies vertraglich oder ausservertraglich.
(52) Des Weiteren haftet CURADEN nicht für Schäden, die auf eine der folgenden Ursachen zurückzuführen sind:
- unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte;
- Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile (z.B. Stromversorgung);
- unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch den Kunden oder einen Dritten;
- höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch CURADEN zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen.
(53) Für Mängel, Leistungsverzug und Schäden, welche bei der Ausführung von Dienstleistern entstehen (z.B. Installationen vor Ort), haftet der mit der Ausführung beauftragte Dienstleister.
(54) Die Haftung von CURADEN ist ausgeschlossen für eventuelle Druckfehler in den Werbemitteln, Datenfehler im Onlineshop, falsche Preisauszeichnungen, Fehler in Abbildungen, Produktbeschreibungen oder andere Texte wie Gutschein- bzw. Rabattaktionen oder verspätete oder unterbliebene Lieferung.
13. Anschriften
Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Webseiten:
Curaden AG, Amlehnstrasse 22, CH-6010 Kriens, Tel. +41 (0) 319 45 00
info@curaden.ch
www.curaden.ch
14. Datenschutz, Copyright, Markenrechte
(55) Die Datenschutzerklärung unter Datenschutzerklärung ist integrierter Bestandteil dieser AGB. Mit der Akzeptanz dieser AGBs erklärt der Kunde auch der Datenschutzerklärung zuzustimmen.
(56) Alle Marken-, Bild- und Urheberrechte liegen bei CURADEN oder seinen Partnern. Das Herunterladen, Speichern, Kopieren oder Ausdrucken von Daten, Bildern und PDF-Files, auch auszugsweise, bedarf der schriftlichen Genehmigung von CURADEN. Alle Rechte vorbehalten. Eine Weiterverwendung durch den Besteller für andere, als dem Zweck des Produkts dienliche, ist unzulässig.
15. Schlussbestimmungen
(57) Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und CURADEN unterstehen schweizerischem Recht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts.
(58) Gerichtsstand ist Kriens. Die CURADEN hat aber auch das Recht, gegen den Kunden an seinem Wohnsitz/Sitz oder bei jedem anderen zuständigen Gericht zu klagen.
(59) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschliesslich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, oder die Bedingungen eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Teile unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen oder, falls nicht vorhanden, Bestimmungen, die dem Sinn der unwirksamen Bestimmungen entsprechen.